Bringt das 21. Jahrhundert das Ende der Demokratie?
Samstag, 12. Mai 2007, 18:25
China ist asiatisch fremd und irgendwie auch noch kommunistisch, ganz sicher ein Diktatur, die Menschenrechte mit Füße tritt, und was gerade in China passiert, wird oft falsch eingeschätzt. Der Gund dafür ist unsere eigene Ignoranz. Die Ignoranz mag zu tun haben mit dem nach wie vor äußerst geringen Verständnis der asiatischen Kulturen. Sie hat aber auch damit zu tun, dass unsere eigene Weltwahrnehmung durch eine westlich zentrierte Geschichtsschreibung blind geworden ist. Fast könnte man sagen, wir glauben noch immer der eigenen Propaganda des Kalten Krieges. Der Ost-West-Konflikt war sicherlich die Auseinandersetzung zweier entgegen gesetzter Ideologien, nicht aber zweier entgegen gesetzter Gesellschaftssysteme.
Ziel von Demokratie und Kommunismus war die okonömische und politische Integration breiter Volksmassen. Die Marktwirtschaft hat sich dafür zweifelsohne als der tauglichere und leistungsfähigere Weg erwiesen. Die Demokratie konnte – so zeigt sich aus der Retrospektive – nur auf Kosten der Abschottung des reichsten Viertels der Menschheit vor dem in Armut gehaltenem Rest gedeihen. Immer brauchte sie Feindbilder um die Integration leisten zu können. Wohlstand ist ihre Voraussetzung. Gerät der Wohlstand in Gefahr, so droht die Demokratie zu scheitern. Sie zu erhalten bleibt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.
Demokratische und kommunistische Gesellschaftssysteme sind so verschieden nicht, wie wir uns selbst eingeredet haben. Der Maßstab, an dem beide zu messen sind, ist der Grad, inwieweit es gelingt, aus der breiten Bevölkerung mittels Bildungschancen und flexibler Strukturen gesellschaftlichen Aufstiegs politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Eliten zu rekrutieren. Dass das erstarrende System des Sowjetkommunismus dies nicht in hinreichendem Maße leisten konnte – noch immer gibt es eine Analphabetenrate von an die 40% in Russland – war ein Grund für sein Scheitern.
Der chinesische Einparteienstaat vermag dies aber mit der seit Deng etablierten Kaderpolitik in viel höherem Maße. Die Bildungspolitik ist erfolgreich: Die Analphabatenrate liegt unter 10%, Chinas Wirtschaftsunternehmen und Forschungeinrichtungen schließen zu den führenden der Welt auf und bieten aufstiegsorientierten Kräften in der Gesellschaft die Möglichkeit zur Teilhabe an Entscheidungen und ein hohes Einkommen.
Wohlgemerkt Teilhabe ohne verbriefte Menschenrechte, Mehrparteiensystem und Rechtsstaatlichkeit, jedoch Teilhabe, die sich in ähnlicher Form längst im Westen etabliert hat. Die besten Kräfte in Amerika und Europa streben nicht in die demokratischen Institutionen der Politik, sondern in die Wirtschaft, deren hierarchische und leistungsorientierte Strukturen von Aufstieg und Entscheidung dem Kadersystem einer Staatspartei nur wenig nachstehen.
Die globale Welt ist nicht demokratisch. Und die Menschheit ist auch nur bedingt an der Verwirklichung der Demokratie interessiert. Wahlbeteiligungen von nahe 50% in den USA beweisen dies ebenso wie das in der entstehenden chinesischen Mittelschicht weit verbreitete Diktum, dass Freiheit vor allem die Freiheit der Selbstfortentwicklung sei – und das bedeutet zu allererst ökonomische Freiheit. Solange der größte Markt der Welt weiter wächst, was die Teilhabe von mehr und mehr Menschen ermöglicht, dürfte diese Entwicklung nicht in Fage gestellt gestellt werden.
Allerdings, die Disparitäten zwischen Land und Stadt, armen Bergland in Westchina und reicher Ostüste sind von enormer gesellschaftlicher Sprengkraft. Das Integrationsvermögen von Wohlstand durch Wachstum wird an seine Grenzen stoßen. Die nächste chinesische Revolution mag schon am Horizont heraufdämmern. Aber sie wird kein Aufbegehren gegen den Kommunismus sein und nicht die Forderung nach größeren politischen Freiheiten zum Gegenstand haben, wie womöglich wohlmeinde westliche Kommentatoren dann äußern werden. Diese nächste Revolution wird in China, ebenso wie anderenorts – wie jede richtige Revoltuion – eine Revolution der Armen gegen die Reichen sein. Sollte es so weit kommen, dann wird sich zeigen: die Börsenmakler in London, New York und Shanghai, die Politiker in Rom, Washington und Peking und die Häuslebauer und Konsumenten auf der Schwäbischen Alp, in Wyoming und in Guangzhou sitzen alle im selben Boot.
Die Globalisierung ist der große Gleichmacher, das ist kein Geheimnis. Paradoxer Weise zeigt sich 20 Jahre nach dem Ende des militärischen Wettstreits der Ideologien, dass ihre Gründerväter beide Recht hatten: Adam Smith prophezeite den Wohlstand durch Handel zum Vorteil beider beteiligten Volkswirtschaften. Er sollte Recht behalten. Das bewiesen Volumen und Auswirkungen des weltweiten Warenaustauschs zu Beginn des 20. Jahrhunderts und das beweist die durch Zweiten Weltkrieg und Ost-West-Konflikt hinausgezögerte jetzige wirkliche Globalisierung der Weltwirtschaft. Karl Marx befürchtete die Benachteiligung des lediglich Arbeitkraft zum Produktionsprozess beitragenden einzelnen Menschen angesichts unternehmerischen Mehrwertstrebens bei massenweiser Verfügung über Arbeitskräfte. Auch er sollte recht behalten. Als Beweis kann die soziale Frage im Europa des 19. Jahrhundert ebenso herhalten wie das sich zur Zeit immer schneller und in immer mehr Regionen der Welt verzweigende weltweite Lohndumping. Ein automatischer Prozess des Marktes mit zum Glück im Moment noch wohlstandssteigernder Wirkung für eine Mehrheit der Menschheit, aber nicht für alle.
Wachstum und Spezialiserung in Europa müssen schnell voranschreiten, wenn sie es schaffen sollen, europäische Arbeitskräfte dauerhaft in den oberen Geschoßen der großen Lohnpyramide zu halten. Die Frage stellt sich: Wer vertritt in diesem Prozess wessen Interessen in welchem Gremium? Global betrachtet haben wir keine Gewerkschaften und erst recht keine Demokratie. Wir sind ein Markt ohne Gesellschaft. Ein Zwangsgemeinschaft, geführt mittels hierarchischer und autokratischer Strukturen.
Formen der Partizipation und Teilhabe des 21. Jahrhunderts werden denen des 20. Jahrhunderts kaum mehr gleichen. Es bleibt zu hoffen, dass sie demokratisch bleiben.
Ziel von Demokratie und Kommunismus war die okonömische und politische Integration breiter Volksmassen. Die Marktwirtschaft hat sich dafür zweifelsohne als der tauglichere und leistungsfähigere Weg erwiesen. Die Demokratie konnte – so zeigt sich aus der Retrospektive – nur auf Kosten der Abschottung des reichsten Viertels der Menschheit vor dem in Armut gehaltenem Rest gedeihen. Immer brauchte sie Feindbilder um die Integration leisten zu können. Wohlstand ist ihre Voraussetzung. Gerät der Wohlstand in Gefahr, so droht die Demokratie zu scheitern. Sie zu erhalten bleibt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.
Demokratische und kommunistische Gesellschaftssysteme sind so verschieden nicht, wie wir uns selbst eingeredet haben. Der Maßstab, an dem beide zu messen sind, ist der Grad, inwieweit es gelingt, aus der breiten Bevölkerung mittels Bildungschancen und flexibler Strukturen gesellschaftlichen Aufstiegs politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Eliten zu rekrutieren. Dass das erstarrende System des Sowjetkommunismus dies nicht in hinreichendem Maße leisten konnte – noch immer gibt es eine Analphabetenrate von an die 40% in Russland – war ein Grund für sein Scheitern.
Der chinesische Einparteienstaat vermag dies aber mit der seit Deng etablierten Kaderpolitik in viel höherem Maße. Die Bildungspolitik ist erfolgreich: Die Analphabatenrate liegt unter 10%, Chinas Wirtschaftsunternehmen und Forschungeinrichtungen schließen zu den führenden der Welt auf und bieten aufstiegsorientierten Kräften in der Gesellschaft die Möglichkeit zur Teilhabe an Entscheidungen und ein hohes Einkommen.
Wohlgemerkt Teilhabe ohne verbriefte Menschenrechte, Mehrparteiensystem und Rechtsstaatlichkeit, jedoch Teilhabe, die sich in ähnlicher Form längst im Westen etabliert hat. Die besten Kräfte in Amerika und Europa streben nicht in die demokratischen Institutionen der Politik, sondern in die Wirtschaft, deren hierarchische und leistungsorientierte Strukturen von Aufstieg und Entscheidung dem Kadersystem einer Staatspartei nur wenig nachstehen.
Die globale Welt ist nicht demokratisch. Und die Menschheit ist auch nur bedingt an der Verwirklichung der Demokratie interessiert. Wahlbeteiligungen von nahe 50% in den USA beweisen dies ebenso wie das in der entstehenden chinesischen Mittelschicht weit verbreitete Diktum, dass Freiheit vor allem die Freiheit der Selbstfortentwicklung sei – und das bedeutet zu allererst ökonomische Freiheit. Solange der größte Markt der Welt weiter wächst, was die Teilhabe von mehr und mehr Menschen ermöglicht, dürfte diese Entwicklung nicht in Fage gestellt gestellt werden.
Allerdings, die Disparitäten zwischen Land und Stadt, armen Bergland in Westchina und reicher Ostüste sind von enormer gesellschaftlicher Sprengkraft. Das Integrationsvermögen von Wohlstand durch Wachstum wird an seine Grenzen stoßen. Die nächste chinesische Revolution mag schon am Horizont heraufdämmern. Aber sie wird kein Aufbegehren gegen den Kommunismus sein und nicht die Forderung nach größeren politischen Freiheiten zum Gegenstand haben, wie womöglich wohlmeinde westliche Kommentatoren dann äußern werden. Diese nächste Revolution wird in China, ebenso wie anderenorts – wie jede richtige Revoltuion – eine Revolution der Armen gegen die Reichen sein. Sollte es so weit kommen, dann wird sich zeigen: die Börsenmakler in London, New York und Shanghai, die Politiker in Rom, Washington und Peking und die Häuslebauer und Konsumenten auf der Schwäbischen Alp, in Wyoming und in Guangzhou sitzen alle im selben Boot.
Die Globalisierung ist der große Gleichmacher, das ist kein Geheimnis. Paradoxer Weise zeigt sich 20 Jahre nach dem Ende des militärischen Wettstreits der Ideologien, dass ihre Gründerväter beide Recht hatten: Adam Smith prophezeite den Wohlstand durch Handel zum Vorteil beider beteiligten Volkswirtschaften. Er sollte Recht behalten. Das bewiesen Volumen und Auswirkungen des weltweiten Warenaustauschs zu Beginn des 20. Jahrhunderts und das beweist die durch Zweiten Weltkrieg und Ost-West-Konflikt hinausgezögerte jetzige wirkliche Globalisierung der Weltwirtschaft. Karl Marx befürchtete die Benachteiligung des lediglich Arbeitkraft zum Produktionsprozess beitragenden einzelnen Menschen angesichts unternehmerischen Mehrwertstrebens bei massenweiser Verfügung über Arbeitskräfte. Auch er sollte recht behalten. Als Beweis kann die soziale Frage im Europa des 19. Jahrhundert ebenso herhalten wie das sich zur Zeit immer schneller und in immer mehr Regionen der Welt verzweigende weltweite Lohndumping. Ein automatischer Prozess des Marktes mit zum Glück im Moment noch wohlstandssteigernder Wirkung für eine Mehrheit der Menschheit, aber nicht für alle.
Wachstum und Spezialiserung in Europa müssen schnell voranschreiten, wenn sie es schaffen sollen, europäische Arbeitskräfte dauerhaft in den oberen Geschoßen der großen Lohnpyramide zu halten. Die Frage stellt sich: Wer vertritt in diesem Prozess wessen Interessen in welchem Gremium? Global betrachtet haben wir keine Gewerkschaften und erst recht keine Demokratie. Wir sind ein Markt ohne Gesellschaft. Ein Zwangsgemeinschaft, geführt mittels hierarchischer und autokratischer Strukturen.
Formen der Partizipation und Teilhabe des 21. Jahrhunderts werden denen des 20. Jahrhunderts kaum mehr gleichen. Es bleibt zu hoffen, dass sie demokratisch bleiben.
